Der Vertrag von Lissabon – Genese, Umsetzung und Fortentwicklung

Bereits kurze Zeit nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon hat die Schulden-, Banken- und Wirtschaftskrise neue Fragen zur Handlungs- und Leistungsfähigkeit, sowie zur demokratischen Qualität und Legitimität einer Europäischen Union aufgeworfen, die mit Sparprogrammen und "(Banken)Rettungspaketen", aber auch aufgrund der regulären, normimmanenten Umsetzung des Lissabonner Vertrages tief in das politische Leben ihrer Bürgerinnen und Bürger eingreift. Dieses Dossier bietet Kurzanalysen zur Genese des Lissabonner Vertrags, seiner Umsetzung und die seit 2009 auf den Weg gebrachten Reformen des europäischen Primärrechts.

 

Das Dossier wurde in Zusammenarbeit des Innsbrucker Lehrstuhls für Politikwissenschaft und Europäische Integration und der Stiftung Wissenschaft und Politik von Univ.Prof. Dr. Andreas Maurer und Dr. Nicolai von Ondarza zusammengestellt.

 

Die Analysen in diesem Themendossier konzentrieren sich auf drei Bereiche: Erstens zur Genese des Vertrag von Lissabon. Der zweite Schwerpunkt liegt auf der Analyse der Auswirkungen der Lissabonner Vertragsreformen auf die Institutionen und Entscheidungsverfahren der EU sowie die Reformen in einzelnen Politikfeldern. Drittens bietet dieses Dossier Analysen und Hintergründe zu den neuen Primärrechtsänderungen einschließlich der Reformen zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) sowie dem außerhalb des EU-Rechts zwischen der Mehrheit der EU-Staaten vereinbarten Fiskalpakt.